Von der Leyens Corona-Programm für die „Next Generation EU"

Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron, seit dem 14. Mai 2017 französischer Präsident, und Dr.  Angela Merkel, seit dem 22. November 2005 bundesdeutsche Kanzlerin und Regierung-Chefin, preschten mit ihrem deutsch-französischen Euro-Konzept in Höhe von 500 Milliarden vor. Nun wurde das schwergewichtige politische Duo von Dr. Ursula von der Leyen, seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der EU-Kommission, finanziell überholt – Ihr Programm zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise, das sie als „Generationenaufgabe“ deklariert, ist sogar ein 750-Milliarden-Euro-Kolloss, basierend auf „Geschenken“ und Krediten für die Partnerländer, deren Säckel leer ist – so z.B. Spanien oder Italien.

Es wird natürlich kritisch hinterfragt, wohin die Summen konkret fließen könnten, ob z.B. unternehmerische Player profitieren, deren Bedürftigkeit eher nicht deutlich wird oder die nur künstlich am Leben erhalten werden, wer für die Summe überhaupt gerade steht und vor allen Dingen wie lange (2058) - sowie ob andere, existenzielle Strukturmaßnahmen deshalb leiden.

Das Schreckgespenst „Schuldenunion“ mit seiner rechtlichen Zwielichtigkeit kursiert genau wie die Angst vor der Zementierung weiterer sozialer Diskrepanz in den gesellschaftlichen Strukturen und dem Ausheben tieferer politischer Gräben und dem Verlust von Vertrauen.

Am 19. Juni 2020 könnten alle Beobachter mehr wissen, wenn die 27 europäischen Mitgliedsstaaten zu einem EU-Gipfel zusammen kommen. Einstimmigkeit muss vorherrschen, außerdem die erhobenen Daumen der nationalen Parlamente sowie des EU-Parlaments.

Die EU soll ein klimaneutraler, digitaler, sozialer und starker globaler Spieler der Zukunft sein – die „Next Generation EU".

Die folgenden Persönlichkeiten sorgen für Transparenz

Prof. Dr. Hans-Werner Sinn: Mit seinen Vorschlägen zur Sanierung des Standorts Deutschland ist er einer der einflussreichsten Ökonomen der Republik. Das Münchner Ifo-Institut, dessen Leitung Sinn von 1999 bis zum 31. März 2016 inne hatte, ist durch den monatlichen Ifo- Geschäftsklimaindex bekannt und erreichte unter Leitung des Politikberaters und Wissenschaftsmanagers in kurzer Zeit eine  Spitzenstellung unter den sechs großen Wirtschaftsforschungsinstituten.

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Dr. Klaus von Dohnanyi: Ehemaliger Bundesminister für Bildung und Wissenschaft, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg; ein Kenner der politischen und wirtschaftlichen Lage Deutschlands und seiner Einbindung in Europa, insbesondere auch Ost-Europa; ein exzellenter und vielgefragter Redner.

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Prof. Dr. Michael Hüther: Einer der führenden deutschen Wirtschaftsforscher und früherer Chefökonom der DekaBank Deutsche Girozentrale. Seit 2004 ist Hüther Direktor und Mitglied des Präsidiums des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, das führende private Wirtschaftsforschungsinstitut in Deutschland.

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