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Oberstes Gericht Colorados spricht für den US-Bundesstaat Trump-Eliminierung von republikanischer Vorwahl aus

Donald Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, wurde aktuell vom Obersten Gericht des Bundesstaats Colorado in seiner Bestrebung, nach der Amtszeit seines Nachfolgers, des aktuellen Präsidenten Joe Biden, im Rahmen der 60. Präsidentschaftswahl 2024 in den USA, terminiert für den 5. November 2024 (Vereidigung am 20. Januar 2025), erneut für vier Jahre in das Weiße Haus einzuziehen, mächtig gestört.

Andererseits: Interne Betrachter der Szene sehen auch die Auswirkung, dass sich das Trump-Lager durch die juristische „Attacke“ sogar über eine signifikante Steigerung der Parteienspenden freuen darf, Trumps Wählerbasis scheint dadurch noch vielmehr den Schulterschluss zu vollziehen, so berichten bspw. NTV.DE („Booster für die Wahlkampfkasse Beobachter über Colorado-Urteil: Trump feiert") und die FRANKFURTER RUNDSCHAU („Trump feiert das Colorado-Urteil und füllt seine Wahlkampfkasse“).

In Zuge des Urteils soll Trump vom Wahlzettel, der Anfang Januar 2024 in Druck gehen soll, für die Vorwahl seiner Republikanischen Partei zur nächsten Präsidentschaft eliminiert werden. Seine unterstellte Involvierung im Rahmen einer Rede in den „Sturm auf das Kapitol“ (6. Januar 2021 – fünf Todesopfer) wird ihm durch die Gerichts-Argumentation zum Verhängnis, zu verstehen als Disqualifikation für das Amt. Der „Presidential Election Day Act“ (23. Januar 1845) verlangt als Wahltermin den Dienstag nach dem ersten Montag im November.

Rechtswirksamkeit für das Urteil in Colorado besteht allerdings noch nicht! Der „Supreme Court“, der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dürfte gefordert sein, sich zu positionieren. In einigen anderen US-Bundestaaten gibt es vergleichbare Bestrebungen gegen Trump, dem „Aufstand“ gegen die Verfassung unterstellt wird (14. Verfassungszusatz). Kläger hatten z.B. in Michigan keinen Erfolg.

Trump geht weiter fest davon aus, das Resultat der Biden-Wahl basiere auf Wahlbetrug, seine Niederlage hat er nie akzeptiert.

Der aus neun auf Lebenszeit ernannten Richtern (aktuell konservative Mehrheit, drei Mitglieder noch von Trump in seiner Amtszeit ins Gremium gebracht) bestehende „Supreme Court“, tagend in Washington, D.C. (trat am 2. Februar 1790 zum ersten Mal zusammen), wurde auch ersucht, einen unterstellten versuchten Wahlbetrug Trumps zu beurteilen und zur juristischen Positionierung, ob Trumps Aktionen im Amt strafrechtlich verfolgbar seien.

Medial aufgegriffen wurde der Sachverhalt auch durch TAGESCHAU.DE („Trump darf nicht bei Vorwahlen in Colorado antreten“), T-ONLINDE.DE („Das könnte erst der Anfang sein“), ZEIT.DE („Gericht in Colorado schließt Trump von Präsidentschaftsvorwahl aus“), SPIEGEL.DE („Oberstes Gericht von Colorado streicht Trump von Wahlzettel“), durch den BAYERISCHEN RUNDFUNK („US-Gericht: Trump darf nicht bei Vorwahlen in Colorado antreten“), durch die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG („Urteil von historischer Bedeutung: Colorado schließt Donald Trump von der Präsidentenwahl aus“), durch das HANDELSBLATT („Oberstes Gericht von Colorado streicht Donald Trump von Wahlzettel – juristisches „Neuland“) oder durch N-TV.DE („Wegen Sturm aufs Kapitol Gericht streicht Trump in Colorado vom Wahlzettel“) und nochmals TAGESCHAU.DE („Trump darf an Vorwahl in Michigan teilnehmen“).

Die folgenden Persönlichkeiten erläutern den spannenden Sachverhalt transparent:

Sandra Navidi: Eine exzellente Wirtschafts- und Finanzexpertin. Einem breiten Publikum ist Navidi als  Interview-Partnerin und Kommentatorin u.a. des Nachrichtensenders n-tv bekannt. Ihre Analysen sind bei Unternehmen wie Medien sehr gefragt.

Mehr über Sandra Navidi

Dr. Josef Braml: Renommierter USA-Experte, Publizist. Der promovierte Politikwissenschaftler schreibt preisgekrönte Bücher und verfasst Artikel in führenden deutschen Zeitungen sowie in internationalen Fachzeitschriften.

Mehr über Dr. Josef Braml

Dr. Christoph von Marschall: Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Berliner „Tagesspiegel”. 2005 bis 2013 war er dessen USA-Korrespondent, 2017/2018 lebte der promovierte Historiker wieder in der US-amerikanischen Hauptstadt - mit Zugang zum „Weißen Haus“. .

Mehr über Dr. Christoph von Marschall

 






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Martin Wezowski

Chief Futurist bei SAP. Er ist verantwortlich für die langfristige Innovationsvision der SAP als Grundlage für die Vorausschau und Innovationsstrategie des Unternehmens. Seine Aufgabe ist es, "zu wissen und zu zeigen, was für SAP und die Zukunft der Arbeit als Nächstes ansteht". Genauer gesagt, entwickelt er zukünftige Software- und Plattformkonzepte, Erzählungen und Ausblicke, definiert und betreibt Innovationsrahmen, um SAP und das umfangreiche Ökosystem des Unternehmens auf die Zukunft vorzubereiten.