INF-Vertrag hinfällig - Angst vor neuem Wettrüsten

Zwei Signaturen – die von dem damaligen 7. Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) Michail Gorbatschow und dem 40. US-Präsidenten Ronald Reagan – markierten einen historischen Abrüstungs-Moment, als das INF-Abkommen über nukleare Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces) am 8. Dezember 1987 bilateral bei einem Gipfeltreffen in Washington  unterzeichnet wurde.

Die USA haben die existenzielle Vereinbarung, die am 1. Juni 1988 während eines weiteren Gipfeltreffens in Moskau final gestartet wurde, über das Verbot und die angestrebte Vernichtung landgestützter Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern und der Fähigkeit Atomsprengköpfe tragen können am 1. Februar 2019 gekündigt, Russlands Erklärung vergleichbaren Inhalts folgte nur einen Tag später - nach der fixierten sechsmonatigen Frist ist der Vertrag nun hinfällig. Getroffen wurde die Vereinbarung 1987 eigentlich mit unbeschränkter Dauer. Beide Parteien werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag verletzt zu haben.

Der Startschuss für ein erneuet Wettrüsten, wenn nicht ohnehin schon im Gange, könnte ertönt sein.

Europa sieht sich seiner Sicherheit beraubt. Klar ist aber auch, China war kein Vertragspartner, konnte somit seine Aufrüstung vorantreiben und folgerichtig ein Hauptgrund für die USA und Russland sein, sich nicht mehr durch den Vertrag beschränken zu müssen. Das sich wieder konkret bedrohnt fühlende Europa wird dadurch zu einem globalen Player, der seinen zunehmenden Verlust an Bedeutung deutlich spürt.

Die folgenden Persönlichkeiten erläutern Hintergründe und Gefahren.

Dr. Anders Fogh Rasmussen: Ministerpräsident von Dänemark von 2001 bis 2009, von 1998 bis 2009 Vorsitzender der Venstre-Partei und 2009 bis 2014 Generalsekretär der NATO. Seine Agentur „Rasmussen Global" berät zu Themen Sicherheitspolitik, transatlantische Beziehungen, Europäische Union und wirtschaftspolitische Entwicklung.

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Prof. Dr. Gabriele Krone Schmalz: freie Journalistin, sie war erfolgreiche und sehr populäre TV-Moderatorin und TV-Redakteurin. Als Auslandskorrespondentin in Moskau erwarb sie hohes Ansehen. Seit 2011 lehrt sie Journalistik an der BiTS (Business and Information Technology School) in Iserlohn.

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Frank Sieeren: China und Asien! Für viele Betrachter noch ein Buch mit einigen Siegeln, politisch, wirtschaftlich. Nicht für Autor Frank Sieren, Kolumnist des Handelsblatts lebt seit mehr als einem Jahrzehnt in Peking. Nicht umsonst bezeichnete ihn die renommierte London Times als den „führenden China-Experten Deutschlands".

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Dr. Christoph von Marschall: ist Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Berliner "Tagesspiegel”. 2017 wurde er ausgezeichnet als erster Helmut-Schmidt-Fellow der ZEIT-Stiftung und des German Marshall Fund (GMF), verbunden mit einem  einjährigen Forschungsstipendium in Washington DC zur Zukunft der Transatlantischen Beziehungen. 2017/2018 lebte der  promovierte Historiker wieder in der US-amerikanischen Hauptstadt – mit Zugang zum „Weißen Haus“ mit dem aktuellen US-Präsidenten Donald Trump.

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Prof. Wolfgang Ischinger: Er ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und zählt zu den Spitzendiplomaten der Republik. Prof. Ischinger steht für Verhandlungsgeschick, kreative Lösungen und bietet einen tiefen Einblick in die moderne Diplomatie. Er verfügt über einen außergewöhnlichen Erfahrungsschatz in internationalen Verhandlungen. Innenpolitisch ist er über Parteigrenzen hinweg geschätzt und international vernetzt wie kein zweiter deutscher Diplomat.

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