Spekulierte Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump

Seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump sind die US-amerikanische Gesellschaft und die globale Politik von Eruptionen geprägt. Jetzt wird über ein neues, existenzielles Kapitel gesprochen. Eine mögliche Amtsenthebung ob – das schreibt die Verfassung vor – Delikten wie Hochverrat, Bestechlichkeit oder weiterer gravierender Verbrechen bzw.  Vergehen.

Die US-Demokraten gehen die Initiierung eines solchen Verfahrens an, das Repräsentantenhaus soll eine offizielle Untersuchung beginnen. Hintergrund ist, dass Trump sich telefonisch im Rahmen eines Gesprächs mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj eines Machtmissbrauchs schuldig gemacht haben soll.

Spekuliert wird, dass Trump eine Freigabe von finanzieller Militärunterstützung in  Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar damit verbunden habe, belastende Informationen über Hunter Biden zu erhalten, den Sohn von Joe Biden, Präsidentschaftsbewerber der Demokraten. Hunter Biden wirkte für ein durch unterstellte Korruptionsfälle belastetes ukrainisches Unternehmen (Gas-Branche). Außerdem soll es weitere Beschuldigungen gegenüber Trump geben (Bereicherung im Amt, Behinderung der Justiz).

Ein sogenanntes „Impeachment“ wurde in den USA noch nie realisiert – es gab nur Versuche: Andrew Johnson (1886) und Bill Clinton (1998) verblieben im Amt, Richard Nixon (1974) trat im Zuge des Watergate-Skandals selbst zurück. Sollte Trump „stürzen“, würde „Vize“ Mike Pence das neue Staatsoberhaupt (bis 20. Januar 2021).

Die folgenden Persönlichkeiten können die Auswirkungen transparent erläutern:

Joschka Fischer: Einer der prominentesten deutschen Politiker, dem sein intensives politisches Engagement einen beispiellos wechselvollen Werdegang bescherte. Der grüne Politiker war von 1998 bis 2005 Außenminister der Bundesrepublik Deutschland.

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John Kornblum: Weltweit geachteter amerikanischer Diplomat. Er wurde am 21. Mai 1997 von Präsident Clinton zum US-Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland ernannt.

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Karl-Theodor zu Guttenberg: Einer der bekanntesten europäischen Politiker, ehemaliger Minister für Wirtschaft und Technologie, ehemaliger Verteidigungsminister. Als „Distinguished Statesman“ am Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington fördert er den transatlantischen Dialog zu aktuellen politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Themen.

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Dr. Christoph von Marschall: ist Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Berliner „Tagesspiegel”. 2017 wurde er ausgezeichnet als erster Helmut-Schmidt-Fellow der ZEIT-Stiftung und des German Marshall Fund (GMF), verbunden mit einem  einjährigen Forschungsstipendium in Washington DC zur Zukunft der Transatlantischen Beziehungen. 2017/2018 lebte der  promovierte Historiker wieder in der US-amerikanischen Hauptstadt – mit Zugang zum „Weißen Haus“ mit dem aktuellen US-Präsidenten Donald Trump.

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