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Der Besuch der demokratischen US-Politikerin Nancy Patricia D’Alesandro Pelosi in Taiwan könnte noch schwere Konsequenzen, vor allem für Taiwan selbst und auch für Europa, haben. Wie die Reise der 82-jährigen Pelosi, seit dem 3. Januar 2019 Sprecherin des Repräsentantenhauses der Vereinigsten Staaten (zuvor 2007 bis 2011 in identischer Position) Spannung zwischen den USA und China schürt – und was das für Europa bedeutet, erläutert der USA-Experte, Publizist und Buchautor Dr. Josef Braml in einem Interview mit der Abendzeitung München.
Nach US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris hat die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi die dritthöchste Position im politischen System der USA
Das Interview mit der Abendzeitung
Eine symbolträchtige Reise, das demokratische Taiwan und seine ca. 24 Millionen Bürger bauen auf die damit verbundene internationale Aufmerksamkeit im ständigen Konflikt mit der kommunistischen Diktatur China.
Parallel blickt man natürlich auf die sich provoziert fühlende chinesische Staats- und Parteiführung, an der Spitze Xi Jinping, seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission sowie Staatspräsident der Volksrepublik (seit 2013). Dort geht man davon aus, dass Taiwan Teil der Volksrepublik ist.
Beobachter diskutieren, ob chinesische Straßmaßnahmen nicht nur angekündigt, sondern, neben Militärmanövern, auch getroffen werden, weil man von einer Einmischung in innere Angelegenheiten Chinas ausgeht.
Das Repräsentantenhaus, seit 1911 bestehend aus 435 Abgeordneten, ist eine der beiden Kammern des Kongresses der USA – die andere ist der Senat. Das Haus kann auf maßgebliche Gesetzgebungsbeteiligung verweisen und Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten wahrnehmen (z.B. Einleitung eines Amtsenthabungsverfahrens).
Der promovierte Politikwissenschaftler Dr. Braml schreibt preisgekrönte Bücher und verfasst Artikel in führenden deutschen Zeitungen sowie in internationalen Fachzeitschriften.