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DIW-Präsident Prof. Dr. Marcel Fratzscher im Interview im ARD Morgenmagazin

Nach der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 haben die Koalitionsgespräche von SPD, FDP und den Grünen Fahrt aufgenommen – ein Thema ist bekanntlich die Einhaltung der Schuldenbremse, die für die Liberalen enorme Bedeutung hat. Diskutiert wird, ob eine hohe Verschuldung für Investitionen gerechtfertigt ist.

Prof. Dr. Marcel Fratzscher, seit dem 1. Februar 2013 Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), das zu den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten und Denkfabriken in Europa zählt, hat im ARD Morgenmagazin heute, 12. Oktober, eine Empfehlung formuliert, das kurzfristig in Kauf zu nehmen.

"Man nimmt sich jetzt noch einmal einen großen Schluck aus der Pulle. Bis 2022 ist die Schuldenbremse wegen Corona ja noch ausgesetzt. Wir haben eine Notlage. Wir nehmen all das Geld, was wir jetzt aufgespart haben und vielleicht auch noch gar nicht ausgegeben haben in der Corona-Krise und legen noch einmal Geld drauf.“

Die Schuldenbremse zielt darauf ab, dass bei Bundes- und Länder-Haushalten grundsätzlich kein Ausgleich über Kredit-Einnahmen erfolgt – basierend auf Artikel 109 des Grundgesetzes, für den Bund präzisiert in Artikel 115. Wichtig ist eine langfristige Haushalts-Tragfähigkeit beim Bund und den Ländern sowie eine Sicherung der finanziellen Handlungsspielräume, damit staatliche Pflichten erfüllt werden können.

Prof. Fratzscher, der Makroökonomie und Finanzen an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrt sowie Mitglied des Beirats des Bundesministeriums für Wirtschaft ist, führt aus: „Wir wissen, wir brauchen knapp 500 Milliarden Euro über zehn Jahre, damit Klimaschutz und Digitalisierung gelingen. Und das einmalig zu machen, ist völlig konsistent mit der Schuldenbremse. Man muss es gut begründen. Und dann kann man 2023 die Schuldenbremse wieder einhalten."

Wie folgt das Interview im „Moma“.

Prof. Fratzscher ist einer der führenden deutschsprachigen Ökonomen bezüglich Forschungspublikationen.

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