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Basisverständnis von Politik und Staat in der deutschen Bevölkerung
Wie ist das Basisverständnis von Politik und Staat in der deutschen Bevölkerung? In der aktuellen Corona-Krise lässt man sich offenbar von einer Staatsverschuldung, wie hoch diese auch immer ausfällt und ob die Maastricht-Kriterien der Europäischen Union dadurch aufgeweicht oder sogar torpediert werden, auch nicht mehr schocken.
Es geht um Solidarität sowie Sozialstaat und Freiheit sowie Konkurrenz – was ist wichtiger?
Grundrechte wie Freiheit, Kommunikation oder für seine Meinung zu demonstrieren werden beschnitten – der Bürger nickt es ab, ob getrieben von Angst oder Obrigkeitstreue und von einer potenziellen Überzeugung, dass man selbst nicht unbedingt ein Leidtragender ist oder sein wird.
Interessant ist die Entwicklung von Trends bei der Arbeitskultur – Stichwort „Homeoffice“, das aktuell natürlich mit viel Leben gefüllt wird, der Gesetzgeber möchte für die Zukunft sogar verbindliche Regelungen schaffen.
Es stellt sich die Frage, welche Schlussfolgerungen die politischen Partei-Protagonisten für das Wahlverhalten des „Souveräns“ ziehen, dem Inhaber der Staatsgewalt, in unserer Demokratie verfassungs- und völkerrechtlich das Staatsvolk.
Die folgenden Persönlichkeiten stellen diese Problematik transparent dar.
Prof. Dr. Dr. Friedman: ehemaliger Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Anwalt, einer der gefragtesten politischen TV-Moderatoren.
Dr. Gregor Gysi: Rechtsanwalt und Politiker (Die Linke). Von 2005 bis zum 13. Oktober 2015 war er Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Seit dem 17. Dezember 2013 war er auch Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.
Joschka Fischer: Einer der prominentesten deutschen Politiker, dem sein intensives politisches Engagement einen beispiellos wechselvollen Werdegang bescherte. Der grüne Politiker war von 1998 bis 2005 Außenminister der Bundesrepublik Deutschland.
Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin: Philosoph und Ethiker. 1998 bis 2000 war er Kulturreferent der Landeshauptstadt München und 2001 bis 2002 als Kulturstaatsminister Mitglied der Bundesregierung.
Hans-Ulrich Jörges: Einer der bekanntesten politischen Journalisten Deutschlands. Von 2007 bis 2017 war er Mitglied der Chefredaktion des Magazins Stern und Chefredakteur für Sonderaufgaben des Verlags Gruner + Jahr. Mit Erreichen des Ruhestandsalters fungiert er ab Juli 2017 als Stern-Kolumnist.