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Apple-Steuer-Milliarden und Steueroasen

Auf die avisierten 13 Apple-Euro-Milliarden, die die EU-Kommission gerne als Steuernachzahlung (plus Zinsen) seit 2016 fließen sehen möchte, muss noch gewartet werden – wenn das Geld überhaupt transferiert wird. Das EU-Gericht in Luxemburg (EuG) stellte sich bei der Hinterfragung steuerlicher Vereinbarungen von Apple und dem EU-Mitglied Irland (1991 bis 2007), zu verstehen als unakzeptable Beihilfe des Staates durch einen selektiven Steuervorteil und Missachtung der Regeln des EU-Binnenmarktes, auf die Seite des US-amerikanischen Unternehmens.

Als folgende anzurufende Instanz steht der EU-Kommission, in diesem Zusammenhang geführt durch die seit 2014 amtierende EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager (seit dem 1. Dezember 2019 auch geschäftsführende Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitales), jetzt noch – innerhalb von acht Wochen - der mögliche Gang vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Verfügung. Der ist in Brüssel.

Alles kein rein internes europäisches Problem: Irland will seinen Status als „Steueroase“ bewahren, in den USA beobachtet die politische Kaste die steuerliche Behandlung amerikanischer Firmen. Außerdem kämpft Apple gegen die Imagekatastrophe, vor Steuerverpflichtungen zu flüchten.

Vestager befand sich auch bereits auf Konfrontationskurs mit Unternehmen wie Fiat-Chrysler, Starbucks oder McDonald’s  - „Tatorte“ waren damals Luxemburg und die Niederlande.

Die folgenden Persönlichkeiten können dieses Thema transparent erläutern.

Professor Nouriel Roubini: lehrt Wirtschaftswissenschaften an der Universität von New York und Experte für internationale Makroökonomie. Er ist ebenso Vorsitzender von Roubini Global Economics und Mitbegründer und Vorsitzender von RGE Monitor, einem innovativen Informationsdienst für Wirtschaft und geostrategische Fragen

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Jacques Attali: Ehemaliger Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London, Berater des französischen Präsidenten von 1981-1991, der sich insbesondere mit Europa und den Fragen der Globalisierung auseinandersetzt.

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Jeroen Dijsselbloem: Januar 2013 bis Januar 2018 fungierte der Niederländer als Vorsitzender der Euro-Gruppe.

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