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Das Thema „Wehrpflicht“ in der Bundesrepublik Deutschland wird heftig und emotional diskutiert, kein Wunder, der kriegerische Konflikt in der Ukraine ist nicht wirklich weit entfernt, die Beweggründe von Wladimir Wladimirowitsch Putin, Präsident der Russischen Föderation sowie angesehen als Verantwortlicher für multiple Kriegsverbrechen, verbreiten global Angst sowie Schrecken und bringen die politisch Verantwortlichen um entspannte Nachtruhe. Dazu kommen globale Konflikte, z.B. im Nahen Osten, die verschärfend wirken.
Ehemals eingeführt wurde die Wehrpflicht am 21. Juli 1956, seit 1968 ist der Aspekt mit dem Artikel 12a im Grundgesetz (GG) dokumentiert. Am 28. April 2011 wurde durch den Bundestag die Aussetzung beschlossen - zum 1. Juli 2011.
So zu verstehen, dass sich eine Wehrpflicht und Einberufung auf einen Spannungs- oder Verteidigungsfall fokussiert. Die Wehrpflicht ist somit weiterhin Teil des GG – sie besteht und kann, siehe Artikel 12a des GG, reaktiviert werden, ein einfaches Gesetz, das die Wiedereinführung regelt, reicht.
Das Ifo-Institut schlüsselte nun für das Bundesfinanzministerium von Minister Christian Lindner auf, dass eine Wiederbelebung der Wehrpflicht mit Kosten von ca. 70 Milliarden Euro verbunden wäre, volkswirtschaftlich ein Beben.
Präsident des Ifo Institut für Wirtschaftsforschung ist Prof. Dr. Clemens Fuest (Foto), einer der bekanntesten deutschen Finanzwissenschaftler, der in Politik und Öffentlichkeit großes Gehör findet.
Die Hintergründe erläutert medial beispielsweise N-TV („Studie des Ifo-Instituts Wehrpflicht würde bis zu 70 Milliarden Euro kosten“) oder auch die WIRTSCHAFTSWOCHE („Ifo: Wehrpflicht würde Volkswirtschaft Milliarden kosten“).
Fakt ist: Europa und seine Sicherheitsordnung sind bedroht. Putin scheint durch die Möglichkeiten der North Atlantic Treaty Organization auch nicht wirklich beeindruckt zu sein.
Medial wird die Diskussion um die Wehrpflicht natürlich stark aufgenommen, so durch die ZEIT („Lindner und Buschmann lehnen Wiedereinführung einer Wehrpflicht ab“), durch DEFENCE-NETWORK („Die Wehrpflicht käme Deutschland zu teuer“), durch die WELT („Aufsatzthema verfehlt, setzen, sechs – Pistorius kanzelt FDP für Brief zur Wehrpflicht ab“), durch die BILD („Brisanter Brief: Lindner stellt sich GEGEN Pistorius’ Wehrpflicht-Plan“), durch den MERKUR („Nächster Ampel-Zoff: Pistorius feuert nach Lindners Wehrpflicht-Brief zurück“) oder durch die TAGESCHAU („Worum es in der Wehrpflicht-Debatte geht“).
Auch die folgenden Persönlichkeiten können zu den sicherheitstechnischen und gesellschaftlichen Implikationen wertvoll Stellung beziehen:
Dr. Claudia Major: Promovierte Politikwissenschaftlerin. Sie leitet die Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). 2010-2024 war sie Mitglied im „Beirat zivile Krisenprävention und Friedensförderung“ des Auswärtigen Amtes. 2023 berief Verteidigungsminister Pistorius sie in den „Beirat Innere Führung“ des Verteidigungsministeriums.
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Dr: Wolfram Weimer: gehört zu den profiliertesten Publizisten und Kommentatoren des Zeitgeschehens. Der Gründer und Herausgeber des Magazins “Cicero” war Chefredakteur der Tageszeitung “Die Welt” sowie des Magazins “Focus”.
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Dr. Klaus von Dohnanyi: Ehemaliger Bundesminister für Bildung und Wissenschaft, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg; ein Kenner der politischen und wirtschaftlichen Lage Deutschlands und seiner Einbindung in Europa, insbesondere auch Ost-Europa.
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