Dr. KT zu Guttenberg - Warum in Demokratien Wahlsieger so rasch Vertrauen verlieren.

Dr. KT zu Guttenberg ist einer der bekanntesten europäischen Politiker, ehemaliger Minister für Wirtschaft und Technologie und Verteidigungsminister. Mittlerweile wirkt er als Unternehmer, Unternehmensberater, als „Distinguished Statesman“ (Non Resident) am Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington und fördert den transatlantischen Dialog zu aktuellen politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Themen.

Aktuell erläutert er ein „Phänomen moderner Demokratien, und beileibe nicht nur der deutschen: Selbst mit großer Mehrheit gewählte Regierungen verspielen ihren Kredit bei Wählerinnen und Wählern heutzutage in hoher Geschwindigkeit.“

Und wenn dann noch Reformen ins Spiel kommen, stellt man ganz schnell fest, man „mutet den Bürgern viel zu.“ Die Konsequenz ist offensichtlich selbsterklärend: „Breite Unzufriedenheit. Oft genug: Abwahl der Verantwortlichen.“

Dr. zu Guttenberg konstatiert in seinen Ausführungen via LINKEDIN einen „verhängnisvollen Mechanismus, der unsere Demokratien zu untergraben scheint.“

Der aktuelle deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz spürt genau das bei Aspekten wie „Rente, Krankenversicherung, Einkommensteuer, Arbeitsmarkt, Infrastruktur, Bürokratieabbau.“

Eventuelle positive Auswirkungen von Reformen sind für die Zukunft prognostiziert – eine Tatsache, die den deutschen Bürger als „Souverän“, das Volk, von dem in der Demokratie die oberste Staatsgewalt ausgeht, nicht entspannt.

Die bürgerliche oberste Staatsgewalt ist fixiert im Artikel 20 des am 8. Mai 1949 beschlossenen Grundgesetzes, schließlich kommt der Begriff Demokratie aus dem Altgriechischen (dēmokratia) und bedeutet wörtlich „Volksherrschaft“.

Hoch interessant ist diesbezüglich die folgende Diskussion – u.a. mit Prof. Dr. Dr. Michel Friedman, Rechtsanwalt, Politiker, Philosoph und Marina Weisband, Diplom-Psychologin, Politikerin, Autorin.

Entsprechende Feststellungen von Marktforschungsinstituten lassen auch einen Merz wanken. Und wenn man bedenkt, dass die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ansteht, für die ein Wähler-Erdbeben zu Gunsten der AFD vorhergesagt wird, scheint aus dem Wanken ein mächtiges Taumeln zu werden.

Der Blick über die Staats-Grenzen beweist, das ist kein deutsches Problem – sehr beispielhaft sind die Vereinigten Staaten mit dem 47. Präsidenten Donald Trump zu nennen - oder auch „United Kingdom", in dem mittlerweile Andy Burnham Premierminister ist, „der siebte Premier in zehn Jahren, ohne dass es dazu eine Neuwahl gegeben hätte.“ Auch der Blick auf das Wirken von Japans Premierministerin Sanae Takaichi, auf das von Kanadas Premier Mark Carney sowie auf das von Mette Frederiksen, Premierministerin Dänemarks, ist interessant.

Dr. zu Guttenberg bringt es auf den Punkt: „Wer regiert und reformiert, bittet die Wähler daher um einen Kredit: Vertrauen heute gegen Ertrag morgen. Doch dieser Kredit wird derzeit kaum noch gewährt.“

Dazu kommt, „wer opponiert, verkauft ein Gefühl, das sofort verfügbar ist. Das ist kein fairer Wettbewerb.“

Weiterhin führt Dr. zu Guttenberg aus: „Mehr als zwei Drittel der Menschen weltweit halten es für sehr wichtig, in einer Demokratie zu leben. Der Unmut richtet sich nicht gegen die Form, sondern gegen ihr Ergebnis – und als Ergebnis erwarten die meisten Befragten schlicht bessere Lebensverhältnisse.“

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