Anders Fogh Rasmussen - Früherer NATO-Chef wirbt für Aufbau von neuem Staatenbündnis

Anders Fogh Rasmussen stand drei Jahrzehnte als Generalsekretär der North Atlantic Treaty Organization (NATO - 1. August 2009 bis zum 30. September 2014), als Dänemarks Premierminister, als dänischer Minister für Wirtschaft und als führender dänischer Parlamentarier im Zentrum der europäischen und internationalen Politik. Aktuell warnt er vehement vor dem Zerfall des Bündnisses, zeitgleich will er die Schaffung eines neuen europäischen Verteidigungsblocks forcieren. 

Es ist die Anpassung des strategischen Denkens an die weltpolitische Lage, die durch gefährliche Persönlichkeiten wie den US-Amerikanischen Präsidenten Donald Trump, den diktatorischen Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Wladimirowitsch Putin sowie Xi Jinping, den autokratischen Staatspräsidenten Chinas (auch Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission) angegriffen wird.

Während seiner NATO-Amtszeit wurde unter der Führung Rasmussens ein neues strategisches Konzept erarbeitet, welches die Kernprioritäten der Bündnisländer festlegte. Inmitten einer der schwersten Wirtschaftskrisen rief er „Smart Defence" ins Leben für eine effizientere Nutzung von Ressourcen durch multinationale Zusammenarbeit. 

Nun setzt er sich für eine neue Führungsstruktur ein, welche demokratisch überzeugten Nationen einem Zusammenschluss angehören sollten, legt er offen dar. Auch als effektiver Gegenpol zu den Vereinigten Staaten von Amerika, die unter Trump, aktuell 47. US-Präsident, offensichtlich kein verlässlicher Partner mehr sind und schiere Unberechenbarkeit verkörpern.

Als NATO-Chef und als Ministerpräsident Dänemarks hatte sich Rasmussen durchgehend für vertrauensvolle Beziehungen zu den USA eingesetzt. Nun will er ein radikales Umdenken in die Wege leiten.

Rasmussen sieht die EU, Großbritannien, Japan sowie Kanada in der Pflicht, sich weltpolitisch neu zu positionieren. Dazu kämen noch Australien, Neuseeland sowie Südkorea. Uneingeschränkt solidarisch und international machtvoll firmierend unter dem Kennzeichnen „Demokratie 7“ (D7).

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass ein EU-Beitritt Kanadas aufgrund geopolitischer Spannungen, insbesondere durch den Druck der USA unter Trump, als theoretische Option diskutiert wird (Problem: Artikel 49 des EU-Vertrags, nur europäische Staaten sind vorgesehen).

Sowie auch, dass in Japan, vor allen Dingen getrieben durch Bedenken gegenüber China und Nordkorea, eine massive Aufrüstung initiiert wird, ein Wandel von reiner defensiver Haltung zu aktiver Abschreckungspolitik, die allerdings verfassungsrechtlich umstritten ist.

Rasmussen baut auf europäische Nationen, die willens sind und die Fähigkeit haben, eine selbständige Verteidigung ihres Kontinents aufzubauen.

Beantwortet werden muss dann die Frage, ob die NATO trotzdem weiter bedeutend sein wird - z.B. durch den amerikanische Nuklearschirm. Alles, was konventionelle Abwehr betrifft, soll aber eine zu erfüllende Forderung an die Europäer selbst sein.

Angestrebt sei der Respekt in Peking, in Russland (unter Einbeziehung der Ukraine durch „D7“) und auch in Washington, genau wie auch eine gemeinsame Initiative im heterogenen „Globalen Süden“, um dortige politisch, wirtschaftlich sowie gesellschaftlich benachteiligte Staaten (Afrika, Lateinamerika, Asien) zu binden.

Während der NAtO-Amtszeit Rasmussens wurde die Organisation grundlegend umgestaltet, nun schlägt er eine weitere transatlantische Modifikation vor.

Der ausgewiesene Diplomat war hinter den Kulissen auch für die Schaffung von zahlreichen internationalen Konsensen verantwortlich. Er ist eine der renommiertesten Stimmen in der internationalen Politik und ein vielgefragter Kommentator zu aktuellen Themen. 

Medial abgedeckt wird der Rasmussen-Vorstoß bspw, durch den SPIEGEL (Früherer NATO-Chef wirbt für Aufbau von neuem Staatenbündnis), durch T-ONLINE (Ex-Nato-Chef schlägt neues Bündnis vor),durch die DIE ZEIT (Ex-Nato-Generalsekretär Rasmussen fordert alternatives Bündnis), durch die WELT (Brauchen neue Führungskraft der freien Welt – Ex-Nato-Chef wirbt für neues Staatenbündnis) oder durch POLITICO (Ex-NATO chief Rasmussen warns of disintegration of alliance, calls for new European defense bloc). 

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